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BVerwG, 26.08.1992 - 8 B 55.92 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache im Revisionsverfahren - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung - Erfordernis der Benennung eines abstrakten Rechtssatzes für die Erhebung einer Divergenzrüge
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 23.10.1991 - 9 L 344/89
- BVerwG, 26.08.1992 - 8 B 55.92
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 26.08.1992 - 8 B 55.92
In der Beschwerdebegründung muß daher dargelegt werden (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. u.a. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61] - st.Rspr.). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 26.08.1992 - 8 B 55.92
In der Beschwerdebegründung muß daher dargelegt werden (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. u.a. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61] - st.Rspr.).
- VG Berlin, 28.05.1998 - 25 A 172.97
Anordnung der Führung eines Fahrtenbuchs; Unmöglichkeit der Feststellung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Düsseldorf, 17.12.2020 - 8 K 8185/19 Das entspricht der gesicherten Erkenntnis für nach § 6 Abs. 1 AbwAG erklärte Werte, VGH Mannheim, Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 S 1198/95 -, unter: landesrecht-bw.de; nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 26. August 1992 - 8 B 55.92 -, unter: wolterskluwer-online.de; OVG Lüneburg, Urteil vom 23. Juni 1997 - 3 L 1880/94 -, in: juris; BVerwG, Urteil vom 28. Oktober 1998 - 8 C 16.96 -, in: juris, ohne dass - wie ausgeführt - für heraberklärte Werte nach § 4 Abs. 5 AbwAG Abweichungen bestehen.